Folge 1: Wäre eine kleinere SRG …

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Alarmierung im Notfall

Gefährdet Nobillag die Sicherheit?

Die Diskussion um die Nobillag-Initiative geht in die letzte Phase. Finanzielle und politische, kulturelle und ideologische Fragen sind weitgehend durchdiskutiert.

Eine wichtige, zentrale Frage ist aber nur am Rande behandelt worden: Was bedeutet Nobillag für die Sicherheit unseres Landes und seiner Bewohner?

Für die Sicherheit der Bevölkerung in Krisensituationen (in der Fachsprache «ausserordentliche Lagen» genannt) sind in erster Linie die Behörden von Gemeinden, Kantonen und Bund verantwortlich. Sie verfügen über die notwendigen Mittel und Einsatzkräfte, vom Zivilschutz über Feuerwehr und Polizei bis zur Armee.

Ebenso wichtig ist aber das richtige Verhalten der Bevölkerung, denn das entscheidet letzlich, ob eine Krise gemeistert werden kann oder sich noch weiter verschärft.

Das richtige Verhalten setzt aber die ausreichende und gute Information der Bevölkerung voraus. Ob terroristische Bedrohung, Erdbeben, Seuchen und Krankheiten, Chemieunfall oder Bergsturz, immer steht die verlässliche und rechtzeitige Information an erster Stelle.

Eine wichtige Rolle spielt bisher bei der Information die quasistaatliche SRG mit ihren zahlreichen Sendern in allen Landesprachen. Eine Annahme der Nobillag-Initiative würde die SRG stark verändern.

Aber wäre eine kleinere SRG für die Bevölkerung schlimm?

Alarm! hat zu dieser Frage wichtige Akteure und Verantwortliche befragt und die entscheidenden Regelungen analysiert.

Einer der zentralen Akteure in der Information der Bevölkerung ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS), das unter anderem die Alarmierung durch Sirenen verantwortet.

Der Kommunikationschef des Amtes, Kurt Münger, beantwortet unsere Frage, ob «ohne eine gebührenfinanzierte SRG eine zuverlässige Information der Bevölkerung in Krisen möglich» sei, sehr vorsichtig und verweist auf das Notdispositiv «ICARO», durch das «behördliche Mitteilungen in allen Lagen rund um die Uhr sofort über die ersten Programme der SRG ausgestrahlt werden».

Zudem kann für die wirklich grossen Notlagen, wo «die ordentlichen Strukturen (Sender) nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr funktionsfähig sind, das IBBK-Radio eingesetzt werden» (https://www.babs.admin.ch/de/alarm/radioinfo.html – dort dann «Factsheet IBBK-Radio» anklicken). Das IBBK-Radio («Information der Bevölkerung durch den Bund in Krisenlagen mit Radio») besteht aus einer Reihe von «gehärteten» (also besonders geschützten) Sendeanlagen mit hoher Sendeleistung, die bis ins zweite Unterschoss von Gebäuden noch empfangen werden können.

Ob eine auf das Notwendigste reduzierte SRG noch die Informationsaufgabe leisten könnte, kann Münger (verständlicherweise) noch nicht beantworten, «da völlig unklar ist, wie ‚eine auf den reinen Service public reduzierte SRG‘ strukturiert und ausgestattet wäre». 

Könnten denn die privaten Medien (Zeitungen, private Radios und TV) eine ausreichende Information der Bevölkerung sicherstellen? Auch hier bleibt Münger vorsichtig und beschränkt sich auf die Beschreibung des aktuellen Zustandes: «Für die privaten Radiosender und anderen Medien besteht kein mit den ICARO- bzw. IBBK-Leistungen vergleichbares System», und schliesst daraus: «In den heutigen Strukturen könnten behördliche Informationen ohne die SRG-Sender also nicht gleich zuverlässig, flächendeckend und in allen Lagen verbreitet werden».

Die offizielle Beschreibung des aktuellen Systems 

ist zu finden unter https://www.babs.admin.ch/de/alarm/radioinfo.html. Allerdings sind dort teilweise falsche/nicht mehr funktionierende Links angegeben (zum Beispiel zu ICARO/SRG)

Zwischenbilanz

Die grosse und allumfassende SRG mit ihren wohl zwanzig oder mehr Sendern schrumpft in der Krisenlage auf je einen Sender pro Sprachregion. Das ist unter Unterhaltungs- und Kulturaspekten bedauerlich. Es muss aber sachlich in die Diskussion um eine Rumpf-SRG einbezogen werden.

Die SRG hat zwei wesentliche Vereinbarungen mit dem Bund: Das ICARO-Dispositiv und das IBBK-Radio. Zurzeit bestehen diese Vereinbarungen nur zwischen SRG und Bund, doch es gibt weder rechtliche noch erhebliche technische Hindernisse, dass nicht auch private Medien eine solche Vereinbarung abschliessen könnten.

Welche weiteren Fragen noch offen sind, 

und wie andere Medien in die Information der Bevölkerung in Krisenlagen eingebunden werden könnten, lesen Sie am Samstag. Und dann sind wir noch auf eine bisher geheimgehaltene Vereinbarung zwischen Bund und SRG gestossen …

(Veröffentlicht/zuletzt geändert: 8. Februar 2018 / 16. Februar 2018)

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